Zivilgesellschaftliche Partizipation in Côte d'Ivoire
Seit jeher war Zivilgesellschaft in der Côte d'Ivoire schwach entwickelt (Bertelsmann Stiftung 2009: 15). Ansätze von Partizipation am öffentlichen Leben wurden durch die andauernde politische Krise zunichte gemacht. Im Rahmen des Ouagadougou Friedensprozesses spielen zivilgesellschaftliche Akteure keine Rolle, wodurch eine Chance auf eine Stärkung der Zivilgesellschaft vertan wurde (vgl. ebd.: 18). Einzig einige ökonomisch orientierte Verbände versuchen erfolglos Einfluss auf das Regierungshandeln zu nehmen.
Rahmenbedingungen zivilgesellschaftlicher Beteiligung
Die Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Beteiligung sind ungünstig: Bürgerliche Rechte und Freiheiten existieren nur auf dem Papier (Bertelsmann Stiftung 2009: 8). Die Presse wird durch die Regierung dominiert und kontrolliert (Freedom House 2010). Eine Unabhängigkeit der Justiz ist nicht gegeben. Im Zusammenhang mit der weiterhin bestehenden politischen Krise werden die ohnehin geringen Spielräume der Zivilgesellschaft weiter eingeschränkt (vgl. allAfrica.com 2011).
Partizipation an politischen Prozessen zur Armutsbekämpfung
Der PRS-Prozess verläuft aufgrund der innenpolitischen Krise nur zögerlich: das Interim-Poverty Reduction Strategy Paper (I-PRSP) wurde 2002 vorgelegt. Erst sieben Jahre später (2009) wurde das endgültige PRSP (Stratégie de Relance du Développement et de Réduction de la Pauvreté) fertig gestellt.
Im Hinblick auf die Beteiligung der Zivilgesellschaft lässt sich hervorheben, dass Konsultationen für das I-PRSP auf zentraler und regionaler Ebene stattfanden und Interessenvertreter in die Strategieformulierung involviert waren. Auch im Zusammenhang der Erstellung des PRSP sprechen IWF und Weltbank von extensiven Konsultationen.
Unabhängige Berichte liegen nicht vor.
Zivilgesellschaftliche Beteiligung zu Gender-Gerechtigkeit
Gender-Gerechtigkeit ist unter anderem auch durch die andauernde politische Krise beeinträchtigt. Sexuelle Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet (vgl. Human Rights Watch 2007). Frauen-Nichtregierungsorganisationen, wie die internationale NGO Working Group on Women, Peace & Security (2010), fordern ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen sowie der Straffreiheit unter der diese stattfindet. Ferner fordert die NGO Working Group on Women, Peace & Security an den Friedensverhandlungen systematisch beteiligt zu werden.
Verantwortlich: Nina Schröder / Magdalene Pac
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de , magdalene.pac@fh-duesseldorf.de
Stand: Januar 2011
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Entwicklungspolitik, Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)