Zivilgesellschaftliche Partizipation in Kap Verde
Seit 1990 hat sich die Anzahl zivilgesellschaftlicher Organisationen vervielfacht und ihre Aktivitäten haben sich im Zuge des neuen politischen und sozialen Umfeldes diversifiziert. Seit 1991 (der Zeit der Etablierung des pluralistischen Mehr-Parteien-Systems) zeigt sich, dass die inhaltsorientierten Bewegungen neuen Antrieb gewonnen haben. Heute sind diese Organisationen wichtige Partner im Kontext lokaler Entwicklungen. Sie engagieren sich bspw. im Zuge von kommunalen Programmen und Aktivitäten zur Schaffung von Einkommen, sie vergeben Kredite und betreiben Aufklärungsarbeit (Republic of Cape Verde 2002: 21). Die institutionelle Handlungsfähigkeit der meisten NRO ist allerdings nur schwach ausgeprägt - verwiesen wird auf unzureichende personelle Ressourcen und zumeist eingeschränkte technische Qualifikationen.
Rechtliche Bedingungen zivilgesellschaftlicher Beteiligung
Grundsätzlich kann der Rahmen zivilgesellschaftlicher Beteiligung als solide angesehen werden. Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind gewährleistet (Freedom House 2010).
Partizipation an politischen Prozessen zur Armutsbekämpfung
2002 legte die Regierung seine vorläufige Armutsbekämpfungsstrategie (Interim-Poverty Reduction Strategy Paper) vor. Ende 2004 wurde die Vollversion der Strategie fertig gestellt. Die Erarbeitung und das Monitoring des PRSP I sowie des ersten dazugehörigen Fortschrittsberichts haben partizipativ stattgefunden (IMF / IDA 2006: 1). Das PRSP II (2008-2012) ist laut Regierungsangaben ebenfalls unter Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure entstanden (Republic of Cape Verde 2008: 4).
Zivilgesellschaftliche Beteiligung zu Gender-Gerechtigkeit
Das Instituto da Condição Feminina (ICF) wurde 1994 durch die Regierung mit dem Ziel gegründet, die politische Gleichstellung der Geschlechter voranzutreiben und zu überwachen, dass Bedingungen und institutionelle Mechanismen zur Durchsetzung geschaffen werden. Dem ICF obliegt die Zuständigkeit für die Formulierung der Regierungsstrategien im Bereich Gender. Maßnahmen zur Förderung und Verteidigung von Frauenrechten, die vom Institut geleistet werden, schließen vor allem Informationsverbreitung, Sensibilisierung und Weiterbildung im Genderbereich von Beamt(inn)en der öffentlichen Verwaltung, NRO-Mitarbeiter(inne)n sowie der Gesellschaft im Allgemeinen ein. Durch häufige Wechsel der ministeriellen Zuständigkeit sowie interne eingeschränkte monetäre und personelle Ressourcen, sieht sich das ICF bei der Ausübung der ihm übertragenen Aufgaben (Einführung und Supervision von Gendermaßnahmen) vielfach in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt.
Verantwortlich: Nina Schröder / Magdalene Pac
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de , magdalene.pac@fh-duesseldorf.de
Stand: November 2010
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Entwicklungspolitik, Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)