Zivilgesellschaftliche Partizipation in der Zentralafrikanischen Republik
In der Zentralafrikanischen Republik existiert – trotz mangelnder Tradition zivilgesellschaftlicher Beteiligung – eine lebendige Zivilgesellschaft (Bertelsmann Stiftung 2009 / U.S. Department of State 2010). Gewerkschaften bilden die stärkste zivilgesellschaftliche Kraft, wobei politische Einflussnahme aufgrund der instabilen politischen Situation des Landes nur sehr bedingt möglich ist.
Rahmenbedingungen zivilgesellschaftlicher Beteiligung
Um wirksame Partizipation zu ermöglichen, müssen grundlegende Rechte und Sicherheiten, wie unter anderem die Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Akzeptanz von Grundsätzen der Gewaltenteilung, vorausgesetzt sein. In der Zentralafrikanischen Republik ist das Recht auf Versammlungsfreiheit konstitutionell abgesichert und wird im Allgemeinen auch umgesetzt. Die Pressefreiheit wird zwar geachtet, allerdings gibt es einige Einschränkungen: viele Journalisten betreiben Selbstzensur, der Zugang zu Informationen ist erschwert und die Funkmedien werden von staatlichen Stellen dominiert.
Partizipation an politischen Prozessen zur Armutsbekämpfung
Aufgrund der politischen Situation des Landes hat der PRS-Prozess insgesamt keine Dynamik entfalten können: Die Erstellung des ersten vollständigen PRSP dauerte sechs Jahre (2001-2007).
Im Hinblick auf die nun erfolgte Erarbeitung der Armutsbekämpfungsstrategie wird von Regierungsseite berichtet, dass Konsultationen mit Bürgerinnen und Bürgern, VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen (NRO) und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie mit Repräsentanten des Privatsektors unternommen wurden. Die gemeinsame Stellungnahme von IWF und Weltbank kommt zu der optimistischen Einschätzung, der Erstellungsprozess habe zum Entstehen einer stärkeren gesellschaftlichen Einbindung und Identifizierung mit der Regierungsstrategie geführt. Begründet oder belegt wird diese Einschätzung aber nicht.
Unabhängige Stellungnahmen zum PRSP-Erstellungsprozess sind derzeit nicht verfügbar.
Zivilgesellschaftliche Beteiligung zu Gender-Gerechtigkeit
Frauen nehmen nur in einem geringen Maße am öffentlichen Leben teil: lm Gender Empowerment Measure belegt die zentralafrikanische Republik den 179. Rang (von 182. Rängen). Zivilgesellschaftliche Organisationen bemühen sich die Stellung der Frau in der Gesellschaft zu verbessern. Zu diesen Organisationen zählen die Vereinigung weiblicher Juristinnen (Association des Femmes Juristes de Centrafrique), die Organization of Widows and Orphans of Central Africa und Land and Hope.
Verantwortlich: Nina Schröder / Magdalene Pac
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de / magdalene.pac@fh-duesseldorf.de
Stand: November 2010
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Entwicklungspolitik, Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)